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Pressespiegel | Simon Weiß
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Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. 161215, Berliner Zeitung, Ex-Piraten klagen für die Rechte des neuen Parlaments. 020815, Morgenpost, Senat will den Terminhandel in Berliner Bürgerämtern stoppen. 020815, Tagesspiegel, Senat geht gegen Terminhandel vor. 290715, Stern, Berliner verkaufen Bürgeramt-Termine für 45 Euro. 290715, Tagesspiegel, Der Terminhandel für Bürgerämter in Berlin floriert. 100715, Morgenpost, Handel mit Terminen beim Bürgeramt. 130415, Berliner Zeitu...
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Parlamentarische Arbeit | Simon Weiß
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Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. Meine parlamentarische Arbeit dokumentiere ich im Redmine-System der Fraktion. Eine Übersicht über die jeweils aktuellsten Entwicklungen finden Sie hier. Die Anträge, an deren Entstehung ich bisher beteiligt war, finden sich hier. Anfragen an den Senat unterteilen sich in kurze Mündliche Anfragen. Die in der Plenarsitzung vorgetragen und beantwortet werden (soweit die Zeit reicht, ansonsten erfolgt dies schriftlich); Kleine Anfragen.
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Kontakt | Simon Weiß
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Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. Gerne können Sie einen persönlichen Termin mit mir im Büro der Guten Laune. Uhlandstraße 107, 10717 Berlin. 49 30 863 956 00. Alle Texte CC BY-SA 3.0. Soweit nicht anders angegeben. Header: Marielle Viola Morawitz ( www.morawitz.me. Informationsrechte vor dem Verfassungsgericht: Ein Schritt vor, einer zurück. Aufbruch in Fahrtrichtung links. Internet im ZDF-Fernsehrat: Und es sind Wirtschaft und SPD. Bei Kulturbuch-Verlag: Wie das Lan...
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Piratenfraktion – Kultur und Hackerspaces – eine Anhörung
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/09/17/kultur-und-hackerspaces-eine-anhorung
Kultur und Hackerspaces – eine Anhörung. Kultur und Hackerspaces – eine Anhörung. Heute wurde im Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus auf Antrag der Piratenfraktion die Anhörung Vernetztes Denken in der Kultur Berliner Hackerspaces als Träger und Produzenten kultureller Aktivitäten. Als Anzuhörenden war von Seiten der Piratenfraktion Lars Weiler aka PylonC. Vertreter von hackerspaces.org. Geladen, die GRÜNEN-Fraktion hatte Frank Rieger vom CCC. Nach der Fragerunde, in der es vor allem um das Verständnis d...
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Tätigkeit als MdA | Simon Weiß
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Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. Ich wurde am 18. September 2011 auf Platz 6 der Landesliste der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus. Gewählt. Seit dem 27. Oktober 2011 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus offiziell als Mitglied der Piratenfraktion. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien. Auf den Unterseiten dieser Seite dokumentiere ich meine Arbeit im Abgeordnetenhaus. Das umfasst:. Eine Übersicht über meine Einnahmen. Kultur...
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Simon Weiß | Simon Weiß
http://simonweiss.cc/author/pfadintegral
Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. Archiv für den Autor: Simon Weiß. Informationsrechte vor dem Verfassungsgericht: Ein Schritt vor, einer zurück. Erfolgreich war, wurde die von mir initiierte Klage der Piratenfraktion zur Zuleitung von Referentenentwürfen zu Gesetzesvorlagen des Senats. Der Abgeordneten, also das Recht, beliebige Unterlagen der Verwaltung einsehen zu dürfen, ist ein wichtiger Teil ihrer Kontrollbefugnisse und das weitreichendste ihrer Informationsrech...
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Einkünfte | Simon Weiß
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Ein Picknick im Schatten des Entscheidungsbaums. Büro der Guten Laune. Bezüge als Mitglied des Abgeordnetenhauses. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses erhalte ich nach 6 (1) des Landesabgeordnetengesetzes (LAbG). Eine monatliche Entschädigung von 3498 . Ich betreibe zusammen mit Martin Delius ein Abgeordnetenbüro. In der Uhlandstraße 107. Nach 7 (2) LAbG erhalte ich somit eine (steuerfreie) monatliche Kostenpauschale von 2350 für die Bürounterhaltung und sonstige mandatsbezogene Ausgaben. Anders als viel...
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Piratenfraktion – Organklage Wasser eingereicht
https://www.piratenfraktion-berlin.de/2013/09/03/organklage-wasser-eingereicht
Die Organklage der Piratenfraktion gegen den Senat von Berlin ist durch den Bevollmächtigten der Fraktion eingereicht worden. Mittlerweile ist auch die Klageschrift online einsehbar. Hier ist sie nachzulesen. Hier noch ein bisschen was zum Hintergrund:. Das Engemant der Piratenpartei gegen Privatisierung, gegen Geheimverträge und speziell für die Rückabwicklung der Kaufverträge der Wasserbetriebe aus den 90ern ist schon länger. 2011 mündete unser Engagement in diesem Wahlplakat. Am 15 April 2013. Haben w...
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Piratenfraktion – Protokolle
https://www.piratenfraktion-berlin.de/fraktion/themen/protokolle
Jeden Dienstag um 15.00 Uhr in der Plenarzeit findet im Abgeordnetenhaus die Fraktionssitzung der Piratenfraktion statt. Gäste sind gern gesehen, die Sitzung ist öffentlich. Nicht öffentliche Sitzungsteile werden in der jeweiligen Tagesordnung angekündigt. Jede Sitzung wird live gestreamt. Über alle Fraktionssitzungen wird ein Protokoll gefertigt, dass von der Fraktionsversammlung der Piratenfraktion meist auf der folgenden Sitzung bestätigt und dann hier eingestellt wird. Auch als Video abrufbar. Protok...