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Innovationen und Ihre Schutzrechte › InnovationslupeInnovationslupe. Das Recht der gewerblichen Schutzrechte.
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Doppelzulassung als Rechtsanwalts- und Patentanwalts-GmbH › Innovationslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Raquo; Im Blickpunkt. Raquo; Doppelzulassung als Rechtsanwalts- und Patentanwalts-GmbH. Doppelzulassung als Rechtsanwalts- und Patentanwalts-GmbH. 6 Februar 2014 Berufsrecht. Geschätzte Lesezeit: 30 Minuten. Und 52e Abs. 2 Satz 1 PAO. Sowie deren Leitungsmacht (hier: 59f Abs. 1 Satz 1 BRAO. Und 52f Abs. 1 Satz 1 PAO. Und Geschäftsführermehrheit (hier: 59f Abs. 1 Satz 2 BRAO. Vorschreiben und bei einer Missachtung eine Zulassung als Rechtsa...
eBook-Reader – und ihre Display-Beschichtung › Innovationslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Raquo; eBook-Reader – und ihre Display-Beschichtung. EBook-Reader – und ihre Display-Beschichtung. 4 März 2015 Patente. Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten. Das Bundespatentgericht hat ein Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern teilweise für nichtig erklärt. Das Patent wurde teilweise für nichtig erklärt. Bundespatentgericht, urteil vom 5. Februar 2015 – 2 Ni 16/13. Das könnte Sie auch interessieren:. Schweinegrippe – Patent. Techni...
Akteneinsicht im Patentnichtigkeitsverfahren › Innovationslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Raquo; Akteneinsicht im Patentnichtigkeitsverfahren. 27 Februar 2015 Patente. Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten. Nach 99 Abs. 3 PatG. Gilt für die Akteneinsicht durch andere als die Parteien des Nichtigkeitsverfahrens die Regelung des 31 PatG. Entsprechend, der das Recht auf Einsicht in die Akten des Patentamts betrifft. Diese Regelungen sind im Nichtigkeitsberufungsverfahren entsprechend anzuwenden. GRUR 2001, 143. Akteneinsicht XV ↩. Vgl Bu...
Abmahnung aus einem Gebrauchs- und Geschmacksmuster – und die Rechtsanwaltskosten › Innovationslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Raquo; Im Blickpunkt. Raquo; Abmahnung aus einem Gebrauchs- und Geschmacksmuster – und die Rechtsanwaltskosten. Abmahnung aus einem Gebrauchs- und Geschmacksmuster – und die Rechtsanwaltskosten. 15 November 2013 Gebrauchsmuster. Geschätzte Lesezeit: 3 Minuten. An der Tasche zustehen. Die Klägerin ließ die Berechtigung der Abmahnung von Rechtsanwälten prüfen. Diese stellten ihr dafür eine Geschäftsgebühr in Höhe einer eineinhalbfach...Von e...
Arbeitnehmererfindungen › Innovationslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Rechtswegfragen bei der Arbeitnehmererfindung. 15 Juli 2016 Arbeitnehmererfindungen. Arbeitnehmererfindungen – und die Verjährungshemmung durch Anrufung der Schiedsstelle. 21 Februar 2014 Arbeitnehmererfindungen. Diensterfindungen und die Verteidigung durch den Lizenznehmer. 8 März 2013 Arbeitnehmererfindungen. Zu den Einnahmen im Sinne von 42 Nr. 4 ArbEG gehören nicht nur Geldzahlungen, die dem Dienstherrn aufgrund der Verwertung der ...
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Haushaltshilfen und Handwerkerleistungen › Handwerkslupe
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Donnerstag, 3. November 2016. Handwerk. Mit Recht. Ihre eMail-Anfrage zur Anwaltsberatung. Raquo; Im Blickpunkt. Raquo; Haushaltshilfen und Handwerkerleistungen. 5 April 2007 Im Blickpunkt. Geschätzte Lesezeit: 1 Minuten. Die Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistungenund Handwerkerarbeiten können unter bestimmten Voraussetzungen nach 35a EStG. Bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden. Hierzu hat das Bundesfinanzministerium in einem Anwendungserlass ausführlich Stellung genommen. Die Gebäudevers...
Abmahnung | Wirtschaft.Recht.Aktuell
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Aktuelles aus dem Wirtschaftsrecht. Ihre Werbung bei uns. GmbH and Co. KG. Ihre Werbung bei uns. Die Seite konnte nicht gefunden werden, vielleicht hilft die Suchfunktion weiter. GmbH and Co. KG. EU-Versandapotheken – und die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Außerordentliches Informationsrecht des Kommanditisten – über die Geschäftsführung des Komplementärs. Farbmarken – und ihre Verkehrsdurchsetzung. 20%-Beteiligung – und die Mitteilungspflicht des Aktionärs. Wählen Sie den Monat.
Rundfunkrecht | MedienrechtsNews
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Aktuelles aus dem Presse- und Medienrecht. Ihre Werbung bei uns. Recht am eigenen Bild. Ihre Werbung bei uns. Die Seite konnte nicht gefunden werden, vielleicht hilft die Suchfunktion weiter. Recht am eigenen Bild. GVR Tageszeitungen – und das Erfordernis der Repräsentativität. Die IP-Adressen der Webseitebesucher – und ihre Speicherung. Geräteabgabe – und der Streit um die Sicherheitsleistung. Der illegale Download über ein öffentliches WLAN. Der Link als Urheberrechtsverletzung? Wählen Sie den Monat.
Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. Raquo; Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea. Ursprungsangaben im Warenverkehr mit der Republik Korea. 4 August 2011 Blickpunkt. Geschätzte Lesezeit: 5 Minuten. Mit der Republik Korea ( Südkorea. Geschlossen. Das hierin enthaltene Präferenzabkommen. Enthält in seinem Ursprungsprotokoll erstmals als Grundsatz die Selbstzertifizierung. Durch die jeweilige Zollverwaltung. Eine entsprechende Bewilligung benötigt. Des präferen...
Steuern | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. Doppelansässigkeit – in Deutschland und China. 19 August 2016 Aussensteuerrecht. Abzug ausländischer Steuern – und die missbräuchliche Holdingkonstruktion. 18 Juli 2016 Aussensteuerrecht. Ausländische Einkünfte – und inländische Betriebsausgaben. 7 Juli 2016 Steuern. Ob Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen mit den den ausländischen Einkünften zugrunde liegenden Einnahmen i.S. des 34c Abs. 1 Satz 4 EStG in wirtschaf...Nach stän...
Wirtschaft | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. 27 April 2016 Wirtschaft. Deutschland zählt zu den größten Export-Nationen der Welt. Kein Wunder, da deutsche Produkte schließlich eine hohe Qualität bieten und weltweit einen sehr guten Ruf haben. Die meisten deutschen Exportfirmen gestalten Ihre Auslandsgeschäfte außerdem auf eine sehr professionelle Art und Weise und führen diese auf sehr hohem Niveau durch. Eine große …. Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam. Verpackungen sind a...
Zollrecht | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. 22 Juli 2016 Zollrecht. Ursprungsnachweise – und das Nachprüfungsersuchen der eidgenössischen Zollverwaltung. 30 Juni 2016 Zollrecht. Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels. 20 Mai 2016 Zollrecht. Nach ihrem Wortlaut erfasst Pos. 9025 KN u.a. “Thermometer”. Dieser Begriff wird weder in der KN definiert noch finden sich Beschreibungen in den Anmerkungen und Erläuterungen. Nach dem EuGH, Urteil Duval ve...18 Mai 2016 Zollrecht. Bei Le...
Umsatzsteuer | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. 17 Juni 2016 Umsatzsteuer. Belegnachweis bei Ausfuhrlieferungen – und der Vertrauensschutz. 17 Juni 2016 Umsatzsteuer. 11 Dezember 2015 Umsatzsteuer. Der Betreiber eines Zolllagers ist nicht zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt. Nach 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG konnte der Unternehmer “die entrichtete Einfuhrumsatzsteuer für Gegenstände, die für sein Unternehmen in das Inland eingeführt worden sind...Ein Unternehmer...
Außenwirtschaftslupe - Impressum | Außenwirtschaftslupe
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Samstag, 20. August 2016. Recht and Steuern. Grenzüberschreitend. Dies ist ein publizistisches Angebot der. Praetor Intermedia UG (haftungsbeschränkt). Handelsregister: AG Bonn HRB 20823. Verantwortlich i.S.d. 55 Abs. 2 RStV: Silvia Meisen. Bitte beachten Sie zur Nutzung dieses Informationsangebotes auch. Unsere Hinweise zum Datenschutz. Aktuelll in der Außenwirtschaftslupe. Doppelansässigkeit – in Deutschland und China. Abzug ausländischer Steuern – und die missbräuchliche Holdingkonstruktion. Vorläufig...
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Innovationslotsen « eine Initiative von Liebich & Partner
Digitales & Kultur. Menschen & Kultur. Methoden & Kultur. Vertrieb 4.0. und das Echtzeitprinzip. Januar 05, 2017. Noch so eine Worthülse: Vertrieb 4.0 als ob wir uns nicht schon genug mit den CRMs dieser Welt und jedem Menge Vertriebs-Controlling-Schnick-Schnack herumschlagen. Vertrieb ist doch schon lange digitalisiert oder nicht? Lassen Sie uns mal eine andere Perspektive einnehmen: was wäre wenn die Digitalisierung den Außendienst entlastet? Ihm die Arbeit erleichtert? Ihn mit klugen […]. Als verunsic...
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Innovationen und Ihre Schutzrechte › Innovationslupe
Sonntag, 16. August 2015. Innovationen und Ihre Schutzrechte. Innovationslupe » Startseite. Die Innovationslupe - Ihr Nachrichtenmagazin zu den gewerblichen Schutzrechten. Sie finden hier sowohl aktuelle Nachrichten wie auch viele Hintergrundberichte und Zusammenstellungen, mit denen die Innovationslupe versucht, Ihnen ein zuverlässiger Begleiter durch das Immaterialgüterrecht zu sein. Doppelzulassung als Rechtsanwalts- und Patentanwalts-GmbH. Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Höhe von Rec...
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