lehofer.at

blog.lehofer.at

e-comm: Geoblocking ist das Roamingentgelt des Urheberrechts - eine kurze Anmerkung zu Günter Oettinger

http://blog.lehofer.at/2015/04/geoblocking.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Wednesday, April 29, 2015. Geoblocking ist das Roamingentgelt des Urheberrechts - eine kurze Anmerkung zu Günter Oettinger. Auch wenn es manchmal schwer fällt: natürlich muss man Günther Oettinger. Ernst nehmen, sehr ernst sogar. Denn abseits seiner etwas auffälligen Obsession mit den "Taliban" ( hier. Während Oettinger im ...

blog.lehofer.at

e-comm: Update zum TSM (Telecom Single Market): Trilog nur über Roaming und "open internet" (Netzneutralität)

http://blog.lehofer.at/2015/03/connectedcontinent.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Tuesday, March 10, 2015. Update zum TSM (Telecom Single Market): Trilog nur über Roaming und "open internet" (Netzneutralität). A) Vorschlag der Kommission. Dazu im Blog insbesondere hier. Das war ein umfangreiches Rechtssetzungsvorhaben, das insbesondere im Sinne einer Förderung europaweiter Unternehmen eine einheitliche e...

blog.lehofer.at

e-comm: Sympathy for The Fellner

http://blog.lehofer.at/2015/03/fellner.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Sunday, March 08, 2015. Sympathy for The Fellner. Man muss sich Wolfgang Fellner. Als traurigen Menschen vorstellen. Da hat er es - als "Österreichs manischer Medienmacher" (so der Titel der von Harald Fidler verfassten Biografie. Sagte er zur APA. Zu genügend Freunden und Bekannten (um die eine. Ist das nicht tragisch?

blog.lehofer.at

e-comm: Vernetzter Kontinent: der Kommissionsvorschlag für die Verordnung über den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation liegt nun auf dem Tisch

http://blog.lehofer.at/2013/09/connectedcontinent2.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Wednesday, September 11, 2013. Vernetzter Kontinent: der Kommissionsvorschlag für die Verordnung über den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation liegt nun auf dem Tisch. Update 13.09.2013:. Gestern habe ich eine Vorschau. Vorerst nur in englischer Sprache. Ergänzt wird der Verordnungsvorschlag von einer Mitteilung der ...

blog.lehofer.at

e-comm: Netzneutralität in der EU wieder einmal in Gefahr? Nicht mehr und nicht weniger als bisher!

http://blog.lehofer.at/2014/11/connectedcontinent.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Friday, November 21, 2014. Netzneutralität in der EU wieder einmal in Gefahr? Nicht mehr und nicht weniger als bisher! Reuters hat angefangen: EU leans towards broader net neutrality rules. Hieß es vor vier Tagen; dann kamen die anderen Medien, in denen zB von einer geplanten Verwässerung der Netzneutralität durch die EU.

blog.lehofer.at

e-comm: EGMR: keine Verletzung des Art 10 EMRK bei Ordnungsstrafe wegen Vorwurf, Richterin sei ignorant und inkompetent

http://blog.lehofer.at/2011/05/egmr-keine-verletzung-des-art-10-emrk.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Tuesday, May 31, 2011. EGMR: keine Verletzung des Art 10 EMRK bei Ordnungsstrafe wegen Vorwurf, Richterin sei ignorant und inkompetent. Und Cornelia Popa gegen Rumänien (Appl. no. 17437/03). Mehr dazu in meinem früheren Blogpost. It is indicative to mention here that the judge, before dictating the operative provisions of t...

blog.lehofer.at

e-comm: EGMR: Armellini ua gegen Österreich - Bestechlichkeitsvorwurf gegenüber Fußball-Profis

http://blog.lehofer.at/2015/04/armellini.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Thursday, April 16, 2015. EGMR: Armellini ua gegen Österreich - Bestechlichkeitsvorwurf gegenüber Fußball-Profis. Nach mehr als achtjähriger Verfahrensdauer hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute im Urteil Armellini und andere gegen Österreich (Appl. n. 14134/07). Berichtet, dass die drei Spieler von der W...

blog.lehofer.at

e-comm: EGMR: "Leaks" aus Ermittlungsakten als Verletzung des Art 8 EMRK

http://blog.lehofer.at/2015/02/Apostu.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Tuesday, February 03, 2015. EGMR: "Leaks" aus Ermittlungsakten als Verletzung des Art 8 EMRK. Es klingt fast nach einem Fall aus Österreich. Betrifft einen Sachverhalt aus Rumänien. Die rechtlichen Fragen sind freilich auch aus österreichischer Sicht interessant. Weitere Ausschnitte aus den Abhörprotokollen wurden auch nach...

blog.lehofer.at

e-comm: EGMR zu Grenzen des Spekulationsjournalismus: Unterstellungen in der Schlagzeile lassen sich durch Fragezeichen am Ende nicht ausgleichen

http://blog.lehofer.at/2014/04/Salumaki.html

Blog zum österreichischen und europäischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG. EGMR-Rechtsprechung zu Art 10 EMRK. Tuesday, April 29, 2014. EGMR zu Grenzen des Spekulationsjournalismus: Unterstellungen in der Schlagzeile lassen sich durch Fragezeichen am Ende nicht ausgleichen. Über deren Beschwerde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute entschieden hat ( Salumäki gegen Finnland, Appl. no.23605/09). Englische Übersetzung d...

rem.ac.at

Forschungsinstitut REM - Personen

http://rem.ac.at/team.php

Universitätsprofessor für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der WU Wien; Mitglied des Verfassungsgerichtshofes; Mitglied des Forschungsbeirats des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel; Mitglied des Herausgeberbeirats der Zeitschrift Medien und Recht ; Vorsitzender des Fachbeirats zur Vergabe der Mittel an den nicht kommerziellen Rundfunk und privaten Rundfunk bei der RTR-GmbH. Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Medien- und Kommunikationsrecht.