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Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben - Kontaktdaten
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Kontakt für Informationen zum Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben. Thüringer Bürgerallianz e.V. Webmaster [at] buergerallianz.de. Spenden und Geldzuwendungen bitte auf das. Peterhammen [at] hotmail.de. Bei Fragen und Hinweisen stehen wir Ihnen gern unter den nebenstehenden Adressen zur Verfügung, oder nutzen Sie das nachstehende Kontaktformular. Kasseler Straße 4. Susanrechenbach [at] freenet.de. WKB DIE LINKE. - Abg. Dr. Birgit Klaubert. WKB DIE LINKE. - Abg. Sabine Berninger, MdL. WKB DIE LINKE&...
Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben - Startseite
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Einen Fehler zu begehen und. Nicht wieder gut zu machen,. Das erst ist wahrhaft fehlen. Konfuzius (551-479 v.Chr.) chinesischer Philosoph. Linken-Antrag fällt durch:. Kein einstweiliges Stopp bei Beiträgen für Abwasser und Straßenausbau in Thüringen. Kommentar von Volkhard Paczulla über einen Rechtstransfer aus Bayern. Die Landesregierung räumt ein, dass nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts etwas gemacht werden muss am Thüringer Kommunalabgabengesetz. . 26042013 PM zum Pressegespräch. Der Vors...
Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben - Impressum
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Design, Programmierung und Realisierung:. Verantwortlich für den Inhalt:. Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V. Eingetragen beim Amtsgericht Erfurt unter Vereinsregister-Nr. VR 1551. Auf den Internetseiten von www.volksbegehre-kommunalabgaben.de. Wird zum Teil auf Internetseiten Dritter verwiesen. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, daß wir nicht für den Inhalt dieser referenzierten Internetseiten verantwortlich sind. Haftungsausschluß ausführlicher Text:. Bei direkten oder...
Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben - Pressemeldungen
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Pressemeldungen und Informationen zum Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben. Linken-Antrag fällt durch:. Kein einstweiliges Stopp bei Beiträgen für Abwasser und Straßenausbau in Thüringen. Kuschel hat nachgezählt: Seit 1995 sei es nun die 43. Beratung des Landtags zum Thema Beitragserhebung bei Grundstückseigentümern. Und noch immer gebe es keine Rechtssicherheit. Aus Sicht der Linken sei das Problem nur mit der Abschaffung der Beitragspflicht zu lösen. UNZ 07.05.2013. Zum Einen haben die Verfassung...
Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben - Ziele des Volksbegehrens
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Ziele des Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben. Worum geht es konkret? Ziel des Volksbegehrens ist erstens. Im Abwasserbereich die gegenwärtige Möglichkeit der Finanzierung von Investitionen über Abwasserbeiträge gesetzlich abzuschaffen. Wie im Wasserbereich würden dann alle Investitionen nur noch über die Abwassergebühren refinanziert. Dies ist aus Sicht der Bürgerinitiativen gerechter und wäre orientiert am Maß der Inanspruchnahme der Abwassereinrichtungen. Wie ist der Ablauf des Volksbegehrens?
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Kommunalabgaben.Info: Februar 2014
http://kommunalabgaben.blogspot.com/2014_02_01_archive.html
THÜRKAG Wie könnte eine bürgerfreundliche Reform des Kommunalabgabengesetzes in Thüringen aussehen? K-info THÜRINGEN 10.02.2014 ) - Sie kommt einfach nicht voran, selbst wenn der Erfurter Landtag in Kürze darüber entscheiden wird: die vom Landesgesetzgeber lange angekündigte Reform des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG. Dass die neue "Reform" zwar voll und ganz gesetzeskonform und damit rechtens ist, hatte ich bereits HIER. Hauptsächlich der rechtlichen Komponente gewidmet hatte, möchte ich nun...
Kommunalabgaben.Info: Oktober 2013
http://kommunalabgaben.blogspot.com/2013_10_01_archive.html
THÜRKAG Die Reform des Kommunalabgabengesetzes ist rechtens . aber ist sie auch sinnvoll? K-info THÜRINGEN 16.10.2013 ) - Von vielen Bürgern gefordert, hat sie das Kabinett in Erfurt vor Kurzem beschlossen: die Reform des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG. Diese Reform ist voll und ganz gesetzeskonform und damit rechtens. Aber macht das, was die Thüringer Landesregierung sich augedacht hat auch Sinn? Oder hätte man ganz andere Dinge im ThürKAG ändern müssen? Dies sollten die politischen Kernpun...
Kommunalabgaben.Info: THÜRKAG | Wie könnte eine bürgerfreundliche Reform des Kommunalabgabengesetzes in Thüringen aussehen? (Teil 1/2)
http://kommunalabgaben.blogspot.com/2014/02/thurkag-wie-konnte-eine.html
THÜRKAG Wie könnte eine bürgerfreundliche Reform des Kommunalabgabengesetzes in Thüringen aussehen? K-info THÜRINGEN 10.02.2014 ) - Sie kommt einfach nicht voran, selbst wenn der Erfurter Landtag in Kürze darüber entscheiden wird: die vom Landesgesetzgeber lange angekündigte Reform des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG. Dass die neue "Reform" zwar voll und ganz gesetzeskonform und damit rechtens ist, hatte ich bereits HIER. Hauptsächlich der rechtlichen Komponente gewidmet hatte, möchte ich nun...
Frank Kuschel
http://www.frankkuschel.de/kuschelarchiv
Mitglied des Thüringer Landtags. Die 3 letzten News :. Warum verunsichert der Innenminister die Kommunen? Spielbank-Problematik wird Thema im Haushalts- und Finanzausschuss. Arnstädter Stadtrat stoppt Alleingänge des Bürgermeisters. Spielbank-Problematik wird Thema im Haushalts- und Finanzausschuss. Das Webportal politopolis.de. Frank Kuschel als Redner bei der Protestveranstaltung von Kommunalpolitikern am 18.10.2012 vor dem Thüringer Landtag in Erfurt. ABWASSERBEITRÄGE - Wie weiter? Mehr Demokratie in ...
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volksbegehren-gegen-korruption.gruene.at
Die Grünen - Startseite
Der Klimawandel ist längst Wirklichkeit. Href="/ www.youtube.com/v/h5P XA6Olec? Wmode=transparent&origin=http:/ volksbegehren-gegen-korruption.gruene.at&autoplay=1" title="Vorschaubild: HYPOthesen: Sommerbilanz UAusschuss". Wie schaut das blau-schwarze Netzwerk der Hypo Alpe Adria aus? Und welche Meilensteine hat der U-Auschuss bis jetzt erreicht? Die #HypoThesen von Werner Kogler! Ja zu Griechenland. Nein zum Schäuble-Diktat. Href="/ www.youtube.com/v/k5glkBoxrBU? Bundessprecherin und Klubobfrau, Abgeor...
Home | Volksbegehren Grundschule
Sende einen TWEET über uns, wenn Du bei TWITTER bist:. Zum Interview von Dr. Felicats Tesch (SPD). Neue Poster und Postkarten! Tagesspiegel 8. Juni 2011:. SCHULMISERE BERLIN: Was das Volk begehrt. Abendschau Berlin 7. Juni 2011. Interview mit Stefan Zillich (Die Linke). Auf Inforadio vom 01. Juni 2010. Das könnt Ihr tun. Einspruch gegen den Senat und die Landeswahlleiterin. In Abstimmung mit unserer Kanzlei BORGMANN, LANGNER, SYDOW stellen wir die Beschwerdeschrift online. Die von dem Verein Pro Kita.
Willkommen bei Volksbegehren-Hamburg | Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen
Banner für eigene Webseite. Strict warning: Non-static method view: load() should not be called statically in /mnt/webo/d2/69/5645869/htdocs/volksbegehren/sites/all/modules/views/views.module on line 879. Strict warning: Declaration of views handler filter: options validate() should be compatible with views handler: options validate($form, &$form state) in /mnt/webo/d2/69/5645869/htdocs/volksbegehren/sites/all/modules/views/handlers/views handler filter.inc on line 589. Strict warning: Declaration of vie...
Volksbegehren für eine unabhähngige Justiz in Bayern
Volksbegehren für eine unabhähngige Justiz in Bayern. Für eine unabhängige Justiz in Bayern. Unser Volksbegehren setzt sich für die Einführung von Richterwahlausschüssen ein. Wir wollen den Einfluss parteipolitisch dominierter Ministerien auf die Anstellung und Beförderung von Richtern zurückdrängen und das angekratzte Vertrauen der […]. Wie können Sie uns unterstützen? Unterschreiben Sie, sammeln Sie selbst Unterschriften, sprechen Sie mit Ihren Bekannten über das […]. Was wollen wir ändern? Unser Volks...
Bildung von Anfang an
Bildung von Anfang an. Der Landeselternausschuss Berliner Kindertagesstätten (LEAK) initiiert das Volksbegehren Kitakinder Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin. Durch die vorgeschlagene Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes wird. Eine intensivere Betreuung und Förderung,. Mehr Zeit für kindgerechte Bildungsplanung,. Effizienteres Managen der Kitaarbeit. Pressemitteilung LEAK 27.10.09. Blitzumfrage bei den Eltern im Mai 07, Feststellung des Mangels an Personal. Im September 2008 reichten die Ini...
volksbegehren-kommunalabgaben.de
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Einen Fehler zu begehen und. Nicht wieder gut zu machen,. Das erst ist wahrhaft fehlen. Konfuzius (551-479 v.Chr.) chinesischer Philosoph. Wir wollen Kommunalabgaben für Abwassereinrichtungen und kommunalen Straßenausbau gerechter gestalten, solidarischer finanzieren und die Bürger und Bürgerinnen mitbestimmen lassen. Linken-Antrag fällt durch:. Kein einstweiliges Stopp bei Beiträgen für Abwasser und Straßenausbau in Thüringen. Kommentar von Volkhard Paczulla über einen Rechtstransfer aus Bayern. Der Vor...
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Volksbegehren gegen Massentierhaltung
Jetzt Unterlagen anfordern und Tierleid verbieten! Im vergangenen Jahr war unsere Brandenburger Volksinitiative Stoppt Massentierhaltung! Ein Riesenerfolg doch geändert hat sich nichts. Deshalb legen wir jetzt nach mit einem Volksbegehren, um unsere Forderung nach mehr Tierwohl und Umweltschutz durchzusetzen und Massentierhaltung zu verhindern. Doch die Hürde ist groß, wir brauchen 80.000 Stimmen. Haben wir Ihre Unterstützung?
volksbegehren-nichtraucherschutz-nrw.de
Volksbegehren Nichtraucherschutz NRW
Volksbegehren Nichtraucherschutz NRW - Die offizielle HOmepage der Initiative - volksbegehren-nichtraucherschutz-nrw.de.
Volksbegehren-Sachsen.de – Volksabstimmung GEZ Rundfunkbeitrag Sachsen |
Was kannst du tun? Was kannst du tun? Die Abschaffung des Rundfunkbeitrags (GEZ). Durch die Sachsen / für alle Sachsen. Die Beseitigung des Rundfunkbeitrages ( GEZ. Durch die Sachsen – für alle Sachsen. Teilnahme nur in Sachsen möglich). Eingebettet in ein auf die Belebung und Verwirklichung direkter Demokratie ausgerichtetes politisches Konzept, will die Aktion AUS GEZ. DIE RUNDFUNKGEBÜHR ( GEZ. Dazu brauchen wir DEINE. WAS KANNST DU TUN? Was kannst Du tun? Unterstütze unseren Volksantrag in dem DU.
Volksbegehren für gute Schulen | Startseite
Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen. Dokumentation jetzt verfügbar. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für gute Schulen, liebe Niedersachsen! Nach über zwei Jahren endete im Januar 2012 das Volksbegehren für gute Schulen. Die benötigten 608.731 Stimmen für einen Volksentscheid kamen zwar leider nicht zusammen, aber das Volksbegehren hat dazu beigetragen, dass die niedersächsische Bildungspolitik im ganzen Land diskutiert wurde. Bündnis für gute Schulen eV.
Integration durch Sport
Inzwischen haben wir schon mehr als 14 000 Unterschriften gesammelt. Liebe Berliner, wir brauchen weiterhin Ihre Unterstützung für 20.000 Unterschriften! Integration durch Sport -. Sporthallen für den Schul- und Vereinssport erhalten. Liebe Sportfreundinnen, liebe Sportfreunde,. Wir möchten kurz beschreiben, worauf es unserer Initiative ankommt:. Wir sind für die Hilfe für geflüchtete Menschen UND den Sport. Volksbegehren startet mit Unterschriftensammlung! Berliner Turn- und Freizeitsport-Bund e.V.
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